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Realistisches Konzept statt vollmundiger Versprechungen

Zum Personalverteilungskonzept der Landespolizei erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus-Peter Puls:

Keine Tabus in der PISA-Diskussion

SPD-Fraktion steht geschlossen hinter dem Finanzminister

Nach der Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Lothar Hay

Jetzt kann die Lücke geschlossen werden

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über den Weiterbau der A 20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Schröder:

Unabhängigkeit der Finanzkontrolle nicht gefährden

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Landesrechnungshofes im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um das Vergabeverfahren im Finanzministerium erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer:

Format: 20.08.2018
Format: 20.08.2018