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Der Geldsack geht rum

Zur heutigen (27.07.) Pressemitteilung des Innenministeriums zum „Sonderprogramm Feuerwehrhäuser“ erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:

Mysterium Westküste

Zu einer Kluft zwischen gefühlter Wahrnehmung und vorliegenden Zahlen bei der Versorgung der Schulen mit ausgebildeten Lehrkräften sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Fixierungen gehen gar nicht. Das ist auch eine Frage der Menschenwürde

Zum heutigen (24.07.) Urteil des Verfassungsgerichtes über Fixierungen von Patienten in der Psychiatrie nimmt die SPD-Landtagsfraktion wie folgt Stellung:

In Schleswig-Holstein werden populäre Vorurteile Schulrecht

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, vergleicht die Arbeitsschwerpunkte der Bildungsministerin und die ab 1. August gültige Grundschulverordnung mit dem „Faktencheck Grundschule“ des Grundschulverbands.

„GEZ“-Urteil begrüßenswert

Öffentlicher Rundfunk ist ein großer Mehrwert.

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Weber:

Format: 21.08.2018
Format: 21.08.2018