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DGB-Untersuchung bestätigt unsere Politik

Zur Vorstellung der Ergebnisse einer Umfrage zu den Arbeitsbedingungen an den Hochschulen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

Die Untersuchung der Gewerkschaften macht erneut deutlich, dass es für den Grundsatz der Guten Arbeit keine Ausnahmen in bestimmten Arbeitsfeldern geben darf. Dabei ist der Hochschul- und Wissenschaftsbereich von einem hohen Maß an Teilzeitarbeitsverhältnissen und Befristungen gekennzeichnet, ohne die es – z.B. bei Drittmittelprojekten – nicht geht.

Dennoch gibt es Spielräume, um mehr Arbeitsplatzsicherheit zu schaffen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Existenzängste haben, werden keine optimale Arbeit leisten können. Es ist erfreulich, dass diese Ängste bei den nicht wissenschaftlichen Beschäftigten die große Ausnahme sind, aber sie sind für fast die Hälfte der wissenschaftlich Beschäftigten vorhanden. Hier wird sich die vor einem Jahr auf Initiative der SPD beschlossene Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes des Bundes bald positiv auswirken und Befristungen sowie Teilzeitverträge auf das erforderliche Maß begrenzen.

Unsere Hochschulen haben sich – so die Befragten – erfolgreich um Familienfreundlichkeit bemüht. Dazu tragen auch flexible Arbeitszeiten wesentlich bei.

Wir haben bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes 2015 das Prinzip der Guten Arbeit erstmals an den Hochschulen verankert. Wir werden in der nächsten Legislaturperiode gemeinsam mit den Hochschulen, deren Personalvertretungen und den Gewerkschaften auswerten, wie das Gesetz umgesetzt worden ist – besonders was die Verabschiedung und Umsetzung des Verhaltenskodex der Hochschulen beim Umgang mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angeht - und wo seitens des Gesetzgebers weitere Schritte erforderlich sind.

Wir danken dem DGB für diese Untersuchung, durch die wir uns in unserer Politik zugunsten der Beschäftigten bestätigt sehen.