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Dürrehilfen: Dürrefolgen für unsere Landwirte lindern

In der heutigen (26.09.2018) Sitzung des Finanzausschusses stellte Minister Albrecht den Sachstand zur Gewährung der Dürrehilfen 2018/19 in Schleswig-Holstein auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern vor. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:

Bei den Dürrehilfen geht es nicht nur um finanztechnische Abwicklungen, sondern eben auch um zum Teil existentielle Fragen in der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft. Daher haben wir heute eine Sondersitzung des Umwelt-und Agrarausschusses für Freitag gefordert. Wir haben im Fachausschuss und im Landtag bereits intensiv über die besonderen Herausforderungen der  Trockenheit gesprochen. Dies müssen wir in der Phase der Entscheidungen jetzt im Fachausschuss auch fortsetzen.

Bund und Länder beteiligen sich jeweils zur Hälfte an den Hilfen. Für Schleswig-Holstein stellt der Bund 10 Mio. zur Verfügung. Das Land stellt seinen Anteil von 10 Mio. im laufenden Haushalt zur Verfügung. Das hat der Finanzausschuss in Mecklenburg-Vorpommern schon am 30.08. getan. In Schleswig-Holstein stehen somit 20 Mio. als Dürrehilfen bereit. Für die betroffenen Betriebe ist es eine gute Nachricht, dass die Hilfe zeitnah gewährt werden kann. Denn die Bundesmittel müssen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. In einem Schreiben an den Finanzausschuss werden Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung vorgestellt. Da aber die Vereinbarung nicht alle Kriterien im Detail regeln kann, soll es nun Abstimmungsgespräche des MELUND mit den benachbarten Ländern geben.