PDF-Version

Newsletter 02/2017

Aus dem Landtag (50. Tagung 22. bis 24. 02. 2017)

Die SPD kann Tourismus – neuer Übernachtungsrekord in Schleswig-Holstein!

In Sachen Tourismus ist Schleswig-Holstein auf der Überholspur. Der Rekord von über 28 Millionen Übernachtungen im letzten Jahr geht maßgeblich auf den unermüdlichen Einsatz von Wirtschaftsminister Meyer zurück. Wo seine Vorgänger die Hände in den Schoß gelegt haben, hat Meyer in den vergangenen fünf Jahren dem Tourismusland Schleswig-Holstein neue Impulse gegeben. Mit der Tourismusstrategie, gezielten Investitionen und Marketing ist es uns gelungen, die Position Schleswig-Holsteins deutlich auszubauen und die Marktanteile weiter zu erhöhen. Nun gilt es, diesen Schwung weiter zu nutzen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen Tourismusland Nr. 1 werden und bis 2025 mehr als 30 Millionen Übernachtungen erreichen. Dies wird uns mit den Schwerpunkten Qualität und Nachhaltigkeit gelingen. Die besten Grundsteine dafür sind gelegt!

Die Rede von Regina Poersch: http://www.spd.ltsh.de/presse/urlaub-schleswig-holstein-ist-wieder-angesagt

 

Die scheinheilige Politik der Christdemokraten!

Wir haben immer gesagt, dass nicht alle Flüchtlinge, die zu uns kommen, bleiben können. Abschiebungen müssen jedoch in größtmöglicher Sicherheit, Würde und Respekt vor den Menschen durchgeführt werden. Dazu bekennen wir uns ausdrücklich und machen keine Ausnahme! In Schleswig-Holstein setzen wir deshalb auf das bewährte Modell der freiwilligen Rückkehr.

Gefährder und Gewaltkriminelle, die die innere Sicherheit bedrohen, werden aus Deutschland auch in Zukunft zügig zurückgeführt. Sie haben aber nichts mit den vielen tausenden Flüchtlingsfamilien, Schwerkranken oder mittlerweile bereits gut integrierten Menschen zu tun, die in Deutschland Schutz suchen.  Zur aktuellen Diskussion auf Bundesebene gibt es bisher keine konkreten Gesetzesvorlagen, die von Schleswig-Holstein mitgetragen werden. Wenn ein Vorschlag gemacht wird, haben wir uns eine abschließende Bewertung dafür ausdrücklich vorbehalten! Was es aber auf Bundesebene gibt, ist ein Bundesinnenminister De Maizière, der mit zynischen Aussagen Menschen verhöhnt, die in Deutschland Schutz suchen und sie wieder in Krieg und Terror zurückschicken will.

Unser Innenminister hat mit dem Abschiebestopp nach Afghanistan die einzig richtige Entscheidung getroffen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk hat die Sicherheitslage in Afghanistan als angespannt und unklar eingestuft. Der Abschiebestopp ist somit aus humanitären Gründen notwendig geworden. Wir freuen uns über die Unterstützung für unsere Politik von der katholischen Kirche, der evangelischen Kirche, den Landfrauen und weiteren Initiativen. Das Verhalten der CDU hingegen ist ein Spektakel an Parteitaktik und Zynismus. Es ist unerträglich, dass sie auf dem Rücken von Schwerkranken, Traumatisierten und schutzsuchenden Familien Wahlkampfkapital schlagen will. Diese Partei wird durch ihre Scheinheiligkeit dem Buchstaben C für christlich in ihrem Namen nicht gerecht. Wir zeigen in Sachen Flüchtlingspolitik weiterhin Haltung. Wir stehen weiterhin für Humanität. Es gibt die goldene Regel, nach der wir Flüchtlinge so behandeln sollten, wie wir selbst behandelt werden wollten, wenn wir auf der Flucht wären. Flüchtlingspolitik muss deshalb immer human sein und darf nie zur Abkehr vom Recht führen.

 

Die Rede von Ralf Stegner: http://www.spd.ltsh.de/presse/die-scheinheilige-politik-der-christdemokraten

 

Schutz von Leib und Leben hat höchste Priorität!

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dadurch erhöht sich auch die Zahl der Rettungseinsätze. Mit dem neuen Gesetz machen wir die Rettung fit für die gestiegenen Anforderungen. Dabei stehen immer die Bedürfnisse der zu Versorgenden in den Mittelpunkt.  So berücksichtigt das Gesetz jetzt auch die moderne Form der Telemedizin und beinhaltet den Baby-Notarztwagen. Wir haben auch viele Forderungen der Rettungsdienstmitarbeiter in das Gesetz aufgenommen. Notfallsanitäter werden nun erst nach 18 Monaten Ausbildungszeit und Hospitation in die aktive Notfallrettung einbezogen. Das erweitert ihre Fähigkeiten und sie können auf die erhöhten Ansprüche besser und schneller reagieren. Erstmals geregelt wird auch die erste Hilfe, die in den Leitstellen angefordert werden kann. Zudem ist die Luftrettung Bestandteil des Gesetzes. Mit dem neuen Rettungsdienstgesetz ordnen wir die Strukturen der Notfallversorgung im Land: bedarfsorientiert, zukunftsorientiert, nachhaltig und verfassungsgemäß. Uns ist das sehr wichtig, denn bei der Rettung von Leben zählt jede Sekunde!

Die Rede von Bernd Heinemann: http://www.spd.ltsh.de/presse/schutz-von-leib-und-leben-hat-h-chste-priorit-t

 

Waldkindergärten haben unsere volle Unterstützung!

Natur- und Waldkitas sind ein wertvoller Teil der pädagogischen Vielfalt und tragen zur frühen Förderung des Umweltbewusstseins bei Kindern bei. Dort können sie direkte Erfahrungen mit der Natur machen und erlernen den nachhaltigen Umgang mit ihrer Umwelt. Hätte die CDU-Landtagsfraktion je einen Blick auf die Internetseite des Bundesverbandes der Natur- und Waldkindergärten in Deutschland geworfen, wäre ihr aufgefallen, dass sich allein dort über 100 Natur- und Waldkindergärten organisiert haben. Von einer Krise oder gar existenziellen Zukunftsangst der Natur- und Waldkindergärten in Schleswig-Holstein kann also überhaupt keine Rede sein. Ganz im Gegenteil: Diese wichtigen Teile in unserer Kindergartenlandschaft haben unsere volle Unterstützung und wir werden sie weiterhin fördern!

Die Rede von Wolfgang Baasch: http://www.spd.ltsh.de/presse/waldkinderg-rten-haben-unsere-volle-unterst-tzung

 

Landesaktionsplan: Mehr Teilhabe! Mehr Selbstbestimmung! Mehr Inklusion!

Der Landesaktionsplan ist unter Einbindung von Betroffenen und deren Interessensvertretungen entstanden. Ein Prozess, den unsere Sozialministerin gewählt hat und der auf große Zustimmung und Unterstützung gestoßen ist. Er beinhaltet konkrete Vorschläge, die eine Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein zum Ziel haben.

Menschen mit Behinderung wollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen. Darum muss sich die Eingliederungshilfe verändern. Wege, die wir auch gerade in der Diskussion um das neue Bundesteilhabegesetz intensiv diskutieren. Mehr Teilhabe bedeutet mehr Selbstbestimmung. Wo will ich wohnen? Will ich allein, in einer Wohngemeinschaft oder in einem Wohnheim wohnen? Für uns ist es selbstverständlich, dass wir Betroffene darin unterstützen, diese Entscheidungen selbst treffen zu können. Mit dem Landesaktionsplan stärkt die Landesregierung  auch die Teilhabe am Arbeitsleben. Es geht darum, mehr Möglichkeiten für Menschen mit Behinderung zu schaffen, eine Arbeitsstelle zu bekommen und nicht nur Beschäftigung bzw. Arbeit in einer Werkstatt zu finden. Dazu bedarf es mehr Beratung, mehr Unterstützung und mehr Assistenz, damit sich Menschen mit Behinderung auf eine Arbeit vorbereiten können und zum Beispiel mit dem Budget für Arbeit eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bekommen können. Alle Kinder und Jugendlichen sollen ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten entsprechend gemeinsam gefördert und gestärkt werden. Unser klares Bekenntnis unterscheidet uns deutlich von den Vorschlägen der CDU, die die Inklusion an den Schulen in Schleswig-Holstein zurückdrehen will. Der Aktionsplan sorgt dafür, dass Menschen mit Behinderung an allen Entscheidungen, die sie betreffen, direkt beteiligt werden. Darauf können wir als Sozialdemokratinnen und Demokraten stolz sein.

Die Rede von Wolfgang Baasch:  http://www.spd.ltsh.de/presse/landesaktionsplan-mehr-teilhabe-mehr-selbstbestimmung-mehr-inklusion

 

Rot-grün-blaue Energie: Nachhaltig, sicher und bezahlbar!

Das Gesetz zur Energiewende und zum Klimaschutz ist ein Meilenstein für unser Bundesland. Die Küstenkoalition steht konsequent für die Nutzung dieser großartigen Chance Energiewende – für unsere Wirtschaft, für Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz. Klimaschutz ist ein Thema, das weltweit alle Menschen betrifft. Das Klimaabkommen von Paris hat das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Dies bedeutet, dass wir alle dringend zum Handeln aufgefordert sind. Eigentlich reicht dieses Ziel gar nicht aus. Zumal wir noch weit davon entfernt sind, bis 2020 eine Minderung der Treibhausgasemission um 40% zu erreichen. Das wird aber nicht an Schleswig-Holstein scheitern, da wir mit dem vorliegenden Gesetz konkrete Ziele festlegen. Als Ausbauziel bis zum Jahr 2025 gehört dazu, die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien von mindestens 37 Terrawattstunden zu erreichen. Außerdem soll der Anteil an Wärme aus Erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch Wärme bis zum Jahr 2025 mindestens 22 Prozent betragen. Wir im echten Norden sind unseren Weg konsequent gegangen. Wir haben seit 2014 mit erneuerbaren Energien die schleswig-holsteinischen Treibhausgasemissionen um mehr als ein Drittel verringert. Neben dem Netzausbau ist die Weiterentwicklung von Speichertechnologien ein wichtiger Schlüssel der Energiewende. Der Strom aus Erneuerbaren Energien muss bei Engpässen im Netz sinnvoll für den Wärmesektor oder andere Speicherformen als zuschaltbare Lasten genutzt werden können. Forschung und Technologietransfer können hier langfristig zu mehr Versorgungssicherheit führen.

Die Energiewende muss aber auch bezahlbar bleiben – für die öffentlichen Haushalte, für die Wirtschaft, und vor allem aber auch für die einzelnen Verbraucherinnen und Verbraucher. Die von der Bundesregierung angekündigte gerechte Kostenverteilung des Netzausbaus durch eine bundesweite Umlage ist noch immer nicht umgesetzt. Der Norden ist weiterhin unverhältnismäßig hoch belastet. Die Küstenkoalition hat deshalb einen Antrag zur gerechten Kostenverteilung des Stromnetzausbaus eingebracht, der entsprechende Verhandlungen der Landesregierung auf Bundesebene stärken soll. Der dringend notwendige Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein kommt gut voran. Die Kosten für die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen aber müssen bundesweit gerecht umgelegt werden.

Die bisherige Flächenplanung der Landesplanung ist an objektiven Kriterien ausgerichtet. Der Oppositionsführer will sie über den Haufen werfen. Das ist mehr als unverantwortlich. Denn was Herr Günther stets verschweigt, sind die Folgen.

Eine Möglichkeit für die CDU wäre die Rückkehr zur Atomkraft und zu klimaschädlichen fossilen Energieträgern. Ist es dieser merkelsche Zick-Zack-Kurs, den sie einschlagen wollen? Eine weitere Möglichkeit wäre ein unkontrollierter Wildwuchs der Windenergie, den der Oppositionsführer entfesseln würde. Denn genau das ist die Folge, wenn er weiterhin immer jedem alles verspricht. Er verweigert die Realität und erkennt weder das OVG-Urteil noch bundesgesetzliche Rahmenbedingungen an. Das würde zu Kontrollverlust führen und das Land so oder so um Jahrzehnte zurückwerfen. Die CDU hat nicht erklären können, wie sie ihre „Ich-erzähle-allen-alles-was-sie-hören-wollen-und-schaue-mal-was-am-Ende-rauskommt-Politik“ umsetzen will.

Die Rede von Ralf Stegner: http://www.spd.ltsh.de/presse/rot-gr-n-blaue-energie-nachhaltig-sicher-und-bezahlbar

 

Hilfe für Opfer steht im Mittelpunkt!

Der vierte Opferschutzbericht ist Beleg für den wichtigen Stellenwert des Opferschutzes für die Landesregierung. Eine Vielzahl von uns geförderter Projekte und Institutionen hilft Menschen, nach traumatischen Erfahrungen wieder zu einem erfüllten Leben finden zu können. Ebenso wichtig wie der Schutz von Menschen nach Gewalttaten ist auch, dass es erst gar nicht soweit kommen muss: Deshalb haben wir in unserer Regierungsverantwortung zahlreiche Projekte und Aktionen ins Leben gerufen, die viele Menschen rechtzeitig vor Verbrechen schützen. So konnten wir durch unsere Unterstützung für Präventions-, Beratungs- und Ausstiegsangebote für rechtsextreme Straftäter vielen Gewalttaten rechtzeitig vorbeugen. Zudem verhindern die von uns geförderten Therapien für Suchtkranke, Sexual- und Gewaltstraftäter oder das Übergangsmanagement für Haftentlassene neue Straftaten. Der Ruf nach härteren Strafen und schärferen Gesetzen hilft Opfern von Straftaten nicht. Hier setzen wir auf konsequente Strafverfolgung und die Auseinandersetzung des Täters mit den Folgen seiner Tat. Die SPD bedankt sich bei allen Beteiligten: Bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern vom ,,Weißen Ring", Kinderschutzbund, von Frauenhäusern, Beratungsstellen für Opferhilfe sowie bei den vielen anderen Vereinen und Verbänden. Ihr großartiges Engagement macht Opferschutz erst möglich. Wir sorgen mit unserer Politik dafür, dass diese wichtige Arbeit weitergeführt werden kann.

Die Rede von Johanna Skalski: http://www.spd.ltsh.de/presse/opferschutz-hilfe-steht-im-mittelpunkt-uns...

 

Wir brauchen diese Maut nicht!

„Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“, so Angela Merkel im Fernsehduell der Spitzenkandidaten. Exakt ein Jahr später meinte sie: „Um es ganz klar zu sagen, sie (die Maut) wird kommen.“ Mit der Glaubwürdigkeit hat es die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende in keiner der beiden Aussagen genau genommen. Kommt die Maut oder kommt sie nicht – wer weiß das schon?

 Verlässlichkeit sieht anders aus! Man muss daran zweifeln, ob es überhaupt noch um Vernunft geht oder nur darum, wer sich in Deutschland für wichtiger hält. „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“, drohte Horst Seehofer. Als würde Papa seinem Sohn den Arm auf die Schulter legen und zeigen wollen, „Junge, ich glaub an dich“. Die Maut ist ein weiterer peinlicher Versuch der CDU, die CSU ruhig zu stellen. Aber derlei skurrile Auftritte sind wir von der Union mittlerweile gewohnt. Leider geht das auf Kosten Europas und der Autofahrerinnen und Autofahrer. Aussagen, wie von Herrn Dobrindt im Deutschen Bundestag: "Sie ist europarechtskonform, glauben Sie es endlich!", sind als weiterer Ausdruck der Verzweiflung dieser Partei zu werten. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages kommt zum Schluss, dass die PKW-Maut „eine mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit zulasten der nicht in Deutschland Kfz-steuerpflichtigen Fahrzeughalter“ sei.  Kurz: Die PKW-Maut ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Nach dem Brexit-Votum sollten wir in Europa enger zusammenrücken, die PKW-Maut bringt uns hier nur ins Straucheln. Österreich, Belgien, die Niederlande und Dänemark wollen uns verklagen. Ebenso geht es für uns nicht, dass in unserer Grenzregion zu Dänemark Nachteile entstehen. Wer in Flensburg ist, trifft dort dänische Familien beim Shoppen und die vielen dänischen Tagesspendler. Eine gelebte Nachbarschaft, die durch die Maut gefährdet wird. Wir brauchen sie deshalb nicht!

Die Rede von Kai Vogel: http://www.spd.ltsh.de/presse/wir-brauchen-diese-maut-nicht

 

Veranstaltungshinweis:

„Gleichgestellt heißt doppelt stark“  - Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion

 

Datum/ Zeit                                                                                Veranstaltungsort

06.03.2017                                                                                 Landeshaus Kiel, 3. Etage, Raum 342/ 342a

19:00                                                                                           Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel 

 

Gleichstellung ist wesentlich für eine moderne Demokratie – zugleich Basis und Anspruch für das Gelingen einer offenen Gesellschaft. Wir möchten den Internationalen Frauentag zum Anlass nehmen, um unsere Bilanz der Aktivitäten in dieser Legislaturperiode vorzustellen und gemeinsam mit Ihnen - in Form eines interaktiven Austausches u.a mit Kristin Alheit (Ministerin für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein) - den Blick in die Zukunft zu richten.


Bitte melden Sie sich bis spätestens 01.03.2017 bei Manuela Heinrich, Telefon: 0431/988-1348 oder per E-Mail: m.heinrich@spd.ltsh.de an. Personalausweis bitte bereithalten!

Für Imbiss und Getränke wird gesorgt!