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Projekt Zukunft: Integration

Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion lud die Landtagsfraktion zum „Zukunftsforum Integration“ ins Kieler Landeshaus.

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Intensiv wurde im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit gesell­schaftlichen Gruppen und Organisationen, mit Unternehmen und Gewerk­schaften, mit Wissenschaft und Kultur über diese wichtige Zukunftsfrage diskutiert.

In seiner Begrüßung betonte Ralf Stegner das Bekenntnis der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition zu einem umfassenden Verständnis der Integrationspolitik. Als Innenminister habe er deshalb mit seinem Kollegen Armin Laschet die Integrationsministerkonferenz ins Leben gerufen. Er verwies auch auf die besondere Integration der dänischen Minderheit. Diese sei in einer einzigartigen Weise integriert, ohne ihre Eigenständigkeit aufgeben zu müssen.

Die Leiterin der Projektgruppe Integration, die Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende Aydan Özoguz, analysierte die Situation. In Schleswig-Holstein lebe mit über 340.000 ein relativ kleiner Anteil an Menschen mit Migrationshinter­grund. Dennoch sei Integration ein wichtiges Thema für das nördlichste Bundesland. Die Abgeordnete warb für die Akzeptanz einer doppelten Staatsbürgerschaft, die Bekämpfung struktureller Diskriminierung und die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen.

Innenminister Andreas Breitner warb für das Programm „Soziale Stadt“ und leistungsfähige Migrationssozialberatungen.

Die Landtagsabgeordnete Serpil Midyatli stellte die schleswig-holsteinische Situation dar: Nach dem Zweiten Weltkrieg sei jeder zweite Einwohner Schleswig-Holsteins Flüchtling gewesen. Später seien im Zuge des Wiederaufbaus der Wirtschaft viele Menschen aus Südeuropa und der Türkei gekommen, um in der Werftindustrie zu arbeiten. Der Grundstein für den heutigen Wohlstand sei gelegt worden. Dies gelinge allerdings nur durch den Abbau von Vorurteilen und Ressentiments sowie umfassende Teilhabe. Eine „bunte“ Verwaltung sei hierfür ebenso notwendig wie auch ein kommunales Ausländerwahlrecht.

Prof. Dr. Ursula Neumann vom Sachverständigenrat Deutscher Stiftungen für Integration und Migration betonte, dass die Grundlage für Teilhabe Investitionen in Bildung und die Anerkennung internationaler Qualifikationen seien.

Vielfalt als eine Zukunftsressource gehörte zum Fazit des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes. Der gesellschaftspolitische Anspruch auf Teilhabe an Gesellschaft, Bildung und Arbeit müsse eine Selbstverständlichkeit sein. Zu einer gerechten Gesellschaft gehöre, dass alle gleiche Chancen im Bildungssystem und auf dem Arbeitsmarkt haben.