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Gemeinsame Veranstaltung der SPD-Fraktionen Hamburg und Schleswig-Holstein

„Parlament gestern und heute“ war der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung der SPD-Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag und in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Im Hamburger Rathaus ging es aus Anlass des 150jährigen Parteijubiläums um Fragen wie: Wie hat sich die Arbeit im politischen Umfeld im Lauf der Zeit geändert? Ist der Einstieg schwieriger oder leichter geworden? Wie funktioniert Politik über die Landesgrenzen hinweg?

Nach der Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner und Andreas Dressel spannte der Historiker Prof. Dr. Franklin Kopitzsch den Bogen von den Anfängen der parlamentarischen Demokratie bis heute und beleuchtete die gemeinsame Geschichte und die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer.

Auf dem Podium diskutierten die ehemaligen Abgeordneten Elisabeth Kiausch (Senatorin a.D., Bürgerschaftspräsidentin a.D., Hamburg) und Eckart Kuhlwein (ehemaliger MdL und MdB, Schleswig-Holstein) und die jungen Abgeordneten Dorothee Martin (Hamburgische Bürgerschaft) und Serpil Midyatli (Schleswig-Holsteinischer Landtag) über Parlament gestern und heute. Dabei wurden vor allem die Themen Wohnraumversorgung, Nahverkehr/ÖPNV und Infrastruktur angesprochen. Auch das Thema Länderneugliederung wurde nicht ausgespart. Die Diskutanten verwiesen auf viele Felder der Zusammenarbeit, wie etwa Statistikamt, Dataport, Medienanstalt. Die Metropolregion müsse als ein gemeinsamer Wirtschafts- und Lebensraum weiter wachsen und gestärkt werden. Die Parlamente trügen dem mit der geplanten Schaffung eines gemeinsamen Parlaments-Ausschusses und gemeinsamer Gesetzesvorhaben (z. B. Korruptionsregister) Rechnung.

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Podiumsdiskussion mit (von links): Prof. Rainer Burchardt (Moderator), Eckart Kuhlwein, Elisabeth Kiausch, Dorothee Martin, Serpil Midyatli.