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Erfahrungsaustausch und neue Anregungen für die politische Arbeit

Fraktionsreise in die Niederlande:

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Fünf Tage lang bereiste die SPD-Landtagsfraktion die Niederlande mit den Stationen Amsterdam, Leuwaarden, Den Haag und Alkmaar, um mit Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern zu verschiedenen Themen Erfahrungen auszutauschen und neue politische Ideen zu diskutieren. Im Mittelpunkt des Programms standen Gesundheits-, Bildungs- und Minderheitenpolitik, Treffen mit niederländischen Sozialdemokraten sowie kulturelle Aktivitäten.

Auf der Hinreise besuchten die Abgeordneten die Gedenkstätte für das ehemalige Durchgangslager Kamp Westerbork/Midden Drenthe. Rund 102.000 Menschen wurden von hieraus unter NS-Herrschaft in Vernichtungslager deportiert. Die Opfer waren in erster Linie jüdisch. Die Abgeordneten sprachen vor Ort auch über Konzepte für Gedenkstätten und Erinnerungskultur. Auf besonderes Interesse stieß die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Aufarbeitung der Geschichte des Lagers und der dort inhaftierten Menschen.

In Leeuwarden wurde die Abgeordneten von der Fraktion der Partij van de Arbeid (PvdA) in der Region Friesland empfangen. Die dortige Deputierte Jannewietske de Vries stellte das Konzept Leeuwardens zur Kulturhauptstadt 2018 vor. Darüber hinaus diskutierten die Abgeordneten beider Regionen über Sprach- und Unterrichtspolitik. Ralf Stegner lud die friesische Fraktion nach Schleswig-Holstein ein.

Zahlreiche politische Gespräche führten die Fraktionsmitglieder auch in Den Haag, darunter mit dem Deutschen Botschafter und dem Geschäftsführer der Deutsch-Niederländischen Handelskammer sowie im Rahmen eines Parlamentsbesuches mit dem stellvertreten Fraktionsvorsitzenden der PvdA in der Zweiten Kammer der Generalstaaten, Martijn van Dam. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die deutsch-niederländischen Wirtschaftsbeziehungen, die Ausgestaltung parlamentarischer Verfahren sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Europapolitik und der Umgang mit Rechtspopulismus.

Darüber hinaus nutzte die Fraktion die Gelegenheit für einen Austausch im Bereich der Gesundheitspolitik. Im Gesundheitsministerium in Den Haag wurde das niederländische Gesundheitssystem vorgestellt; Schwerpunkt war die Pflegepolitik, insbesondere die durch die jüngste Reform erreichte Kommunalisierung der Pflege in den Niederlanden. Die Erkenntnisse wurden mit Agnes Wolbert, der gesundheitspolitischen Sprecherin der PvdA im niederländischen Parlament, vertieft. In Alkmaar führten die Abgeordneten ein Gespräch mit der niederländischen Hebammenvereinigung. Als Ergebnis wurden Anregungen für die schleswig-holsteinische Parlamentsarbeit mitgenommen.

In Amsterdam standen neben dem Besuch des Parlaments Termine im Anne-Frank-Haus, ein anschließendes Gespräch mit dem Direktor des Jüdischen Historischen Museums, Joel Cahen, und auch kulturelle Termine wie das van Gogh- und das Rijks-Museum auf dem Besuchsprogramm. Über das Deutschlandbild in den Niederlanden berichtete Prof. Dr. Tom Nijhus, Direktor des Deutschlandinstituts in Amsterdam.

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Die Fraktionsmitglieder wollen die Erfahrungen der gemeinsamen Reise in ihre weitere Arbeit einfließen lassen und den Gedankenaustausch auch grenzüberschreitend fortsetzen.