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25 Jahre aufgeklart! 25 Jahre stark im Norden

Festveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion

Am 31. Mai 1988 wurde Björn Engholm zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit übernahm die SPD nach fast 38 Jahren in der Opposition die Regierungsverantwortung. Für die SPD-Landtagsfraktion war dieses Jubiläum Anlass, in einer Festveranstaltung den Blick zurück zu richten. In Anwesenheit der ehemaligen Ministerpräsidenten Björn Engholm und Heide Simonis sowie des seit 2012 amtierenden Torsten Albig und zahlreicher ehemaliger Ministerinnen und Minister, Staatssekretäre und Abgeordneten würdigte Prof. Dr. Uwe Danker (Institut für Zeit- und Regionalgeschichte der Universität Flensburg) „Schleswig-Holsteins Sozialdemokratie in der Regierungsverantwortung 1988-2009“.

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Der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner hob in seiner Begrüßung hervor: „Björn Engholm und Heide Simonis stehen für ein soziales und weltoffenes Schleswig-Holstein. Aus einem stark landwirtschaftlich geprägten wurde ein modernes, erfolgreiches Land. Bundesweit wurden wir in vielen Bereichen Vorreiter. Ich denke an die Anti-Atompolitik, die Energiewende oder auch den Kinderschutz, den Kita-Ausbau und unsere Bildungspolitik.“ Die SPD-geführten Regierungen hätten über den Tag hinaus gedacht. Sie maßen der Energiewende die notwendige Bedeutung zu, vertieften die Beziehungen in den Ostseeraum und bauten Schleswig-Holsteins Ruf und Bedeutung weit über ein Urlaubsland hinaus aus.

Prof. Danker konstatierte, „das erste Kabinett Engholm personifizierte den vorbereiteten landespolitischen Aufbruch.“ Das Leitmotiv sei die Orientierung an Herausforderungen des strukturellen Wandels gewesen. In der ersten Regierungsphase sei ein Feuerwerk an Reformen entfacht worden; als Beispiele nannte er Bildungs- und Energiepolitik und die Liberalisierung der Asylpolitik.

Mit Heide Simonis, so Danker, wählte der Landtag 1993 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine Frau zur Ministerpräsidentin: „Ein wieder bundesweit wahrgenommenes Signal!“ In ihrer Regierungszeit sei die Ostseekooperation etabliert und in der Landespolitik die Entwicklung moderner Technologien und zukunftsträchtiger, intelligenter Wirtschaftszweige befördert worden. Dies sei mit regionaler Wirtschaftsförderpolitik und  Arbeitsmarktprogrammen flankiert worden.

In der Großen Koalition ab 2005 sei schnell deutlich geworden, „dass in Regierung wie in den zur Kooperation gezwungenen Fraktionen zwei Kulturen aufeinanderprallten, Vorsicht und auch Misstrauen herrschten“. Positiv hob Danker die Bildungspolitik hervor, die ein Nebeneinander von Regional- und Gemeinschaftsschulen sowie Gymnasien vorsah.

Fazit des Referenten: „Schleswig-Holstein ist offener geworden, nach innen und außen. […] Schleswig-Holstein ist moderner geworden, mental wie real. […] Das Doppelprojekt der Öffnung und der Modernisierung Schleswig-Holsteins war ein sozialdemokratisches Projekt.“

Mit der Veranstaltung wurde in den Fluren der Landtagsfraktion eine Fotoausstellung eröffnet, die Bilder aus 25 SPD-Regierungsjahren zeigt.